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Kategorie: Arbeitsrecht

Kündigungen während der Kurzarbeit

Im Jahre 2020 befanden sich so viele Mitarbeiter wie noch nie in Kurzarbeit. Da sich zwischenzeitlich abzeichnet, dass die durch Covid-19-Pandemie eingesetzten witschaftlichen Problemlagen sich wohl nicht langfristig durch diese staatlicherseits eingeräumten Maßnahmen „abfedern“ lassen, werden voraussichtlich viele Unternehmen als Lösungsweg den Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen sehen. In der Rechtsprechung ist mehrfach entschieden worden, dass…
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Auskunftsanspruch des Arbeitgebers zu anderweitigem Erwerb bei Annahmeverzug

Ein Arbeitgeber hat gegenüber einem Arbeitnehmer, wenn er Annahmeverzugslohn fordert, einen Anspruch auf schriftliche Auskunft über die von der Agentur fürArbeit unterbreiteten Vermittlungsvorschläge, sogar unter Nennung von Tätigkeit, Arbeitszeit, Arbeitsort und Vergütung, und die Einwendung böswilligen anderweitigen Erwerbs wahrscheinlich begründet ist. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 27.05.2020-5 AZR 387/19) nunmehr aus dem Arbeitsverhältnis…
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Arbeitgeberseitige Versetzung-Bei Unwirksamkeit Schadensersatz

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit Fragen zu Ansprüchen auf Schadensersatz im Fall einer unwirksamen Versetzung auseinandersetzen müssen ( BAG, Urteil vom 28.11.2019- AZR 125/18). In der Revisionsinstanz stritten die Parteien des Rechtsstreits neben Tagegeld, das jedoch abgesprochen worden ist, noch um Ersatz von Reisekosten für wöchentliche Fahrten des Arbeitnehmers an seinen Heimatort. Letzteres hat…
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